DIE LINKE. Stadtverband Castrop-Rauxel: Videobeiträge
Systemrelevante Vodeobeiträge der Partei DIE LINKE
Oskar Lafontaine beim Landesparteitag der Partei DIE LINKE. NRW am 10.09.2011 in Mühlheim/Ruhr.
Frau Merkel & Co lassen für die pathologische Profitgier von Finanzjongleuren nahezu jedes Opfer bringen, und sie erhöhten die Staatsschulden lt. Bundesbank in 2010 im Vergleich zum Vorjahr um 319 Milliarden Euro auf 2.000.000.000.000 Euro (zwei Billionen).
Erklären Sie den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, den Rentnerinnen und Rentnern, den Arbeitslosen sowie den Kleinunternehmerinnen und Kleinunternehmern, weshalb die Löhne, die Renten und Sozialleistungen sowie die Einnahmen seit zehn Jahren real zurückgeschraubt wurden, während Sie das Vermögen der immer zahlreicher werdenden Vermögensmillionäre nicht mit einem halben Cent belasten. Erklären Sie es! Erklären Sie es der Bevölkerung!
Mit ihrer Mehrheit zwingen Union und FDP den Bundestag dazu, heute ein Gesetz über den Einsatz von fast 150 Milliarden Euro für das Euro-Rettungspaket zu verabschieden, ohne dass dem Parlament die genauen vertraglichen Grundlagen hierfür vorliegen.
Die Währungsunion wird uns um die Ohren fliegen, wenn Sie Zockerbanken und Hedgefonds weiter spekulieren lassen, wenn Sie weiter zulassen, dass ganze Staaten in die Pleite spekuliert werden und wenn Sie die aberwitzigen Finanzinstrumente, die das alles ermöglichen, nicht endlich verbieten.
Gregor Gysi kritisiert in der Debatte über das Rettungspaket der Bundesregierung für Griechenland Union und FDP scharf: "Sie haben nichts gegen die Ursachen der Krise getan."
"Wir sind der drittgrößte Waffenexporteur der Welt. Mehr Waffen verkaufen nur die USA und Russland. Wir liegen vor China, Frankreich und Großbritannien. Angesichts unserer Geschichte ist es nicht zu fassen, dass ein solcher Weg beschritten wird und dass die Rüstungslobby einen solchen Einfluss auf Ihre Parteien hat." So Gregor Gysi am 6. Juli 2011 im Deutschen Bundestag.
Gregor Gysi: DIE LINKE schlägt Beendigung des Afghanistankrieges durch Deutschland vor
Mit der Bombardierung Belgrads - einem völkerrechtswidrigen Krieg - bildete sich in Deutschland eine Kriegskoalition aus Union, SPD, FDP und Grünen. Sie stand auch beim Krieg in Afghanistan, der inzwischen über neun Jahre dauert. Laut aktueller Umfrage sind 79 Prozent in der Bundesrepublik für den Abzug der Bundeswehr. Nur im Bundestag sind die Verhältnisse exakt umgekehrt.
"Wenn Sie ernsthaft glauben, Terrorismus mit Krieg bekämpfen zu können, müssten Sie Afghanistan unverzüglich verlassen und in anderen Ländern Krieg führen, aber das ohne Ende, weil es dann immer irgendwelche Wechsel gäbe", hält Gregor Gysi der Kanzlerin in seiner Antwort auf deren Regierungserklärung zur internationalen Afghanistan-Konferenz am 28. Januar in London entgegen.
Jan van Aken: Herr Guttenberg, Sie haben keine Lizenz zum Töten
In Kundus ging es nie um Tanklaster. Es ging um die Tötung von Menschen. Der Bombenangriff von Kunuds war illegal und durch kein Mandat und durch kein Gesetz gedeckt. Union, SPD, FDP und Grüne reden vom Aufbau und meinen Krieg. Sie reden vom Brunnenbau und verschweigen die Leichen. Heben Sie sofort das Mandat für den Afghanistan-Krieg auf! Frau Merkel muss endlich erklären, wer den Befehl zum gezielten Töten gegeben hat.
